StartAktuellMeldungenRotgrün berät Haushalt 2012: Bewährtes fortsetzen, Haushalt konsolidieren

Rotgrün berät Haushalt 2012: Bewährtes fortsetzen, Haushalt konsolidieren

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27. Januar 2012 0 Kommentare

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemmingen berät zurzeit intensiv über den Haushalt für das Jahr 2012. In der Ratssitzung am 23. Februar 2012 soll der Haushaltsplan beschlossen werden. In einer ganztägigen Klausur haben SPD und Bündnis90/Grüne gemeinsam die Eckdaten beraten. Dabei standen zunächst die Fragen der Finanzsituation und erforderlicher neuer Investitionen im Vordergrund. Grundsätzliche Zielrichtung ist es, die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen und Bewährtes durch Bereitstellung der erforderlichen Investitionsmittel zu erhalten.

Die positive Einnahmesituation in den Jahren 2010 und 2011 wirkt sich 2012 wegen gekürzter Finanzzuweisungen und einer höheren Regionsabgabe negativ für das laufende Jahr aus. Das engt die finanziellen Spielräume für 2012 ein, weil das mittelfristige Investitionsprogramm weiter läuft, z. B. die Sanierung und der Anbau der Sekundarstufe I der KGS und die geplante Außensanierung.

Größere Ausgaben erfordern u. a. die Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Arnum und die Anlage eines Kunstrasenplatzes für den Sportbetrieb des SC Hemmingen-Westerfeld und den Schulsport der KGS Hemmingen. Für die Sportvereine geht es darum, durch neue Verträge die finanzielle Unterstützung für die nächsten fünf Jahre sicherzustellen.

Auf der Agenda stehen weiter eine zweite Geschwindigkeitsmessanlage in Arnum zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, eine Bestandsaufnahme für den Sanierungsbedarf aller Rad- und Wanderwege und Bushaltestellen. In den Details besteht noch einiger Beratungs- und Abstimmungsbedarf in der Fraktion und in den zuständigen Ausschüssen des Rates.
 



 

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