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SPD und Grüne vereinbaren Zusammenarbeit im Rat

19. November 2011 0 Kommentare

Die SPD-Vorsitzenden von Partei und Fraktion haben gemeinsam mit dem Bürgermeister eine Rahmenvereinbarung mit Bündnis90/Die Grünen für die Zusammenarbeit im Rat der Stadt Hemmingen bis 2016 unterzeichnet. Damit wird die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre fortgesetzt.
Vordringliche Handlungsfelder sollen Jugend und Familie sowie Bildung und Klimaschutz sein. Die Vereinbarung enthält ein eindeutiges Bekenntnis zum Bau einer Ortsumgehung der Bundesstraße 3.

Über den Ausbaustandard gehen die Meinungen zwischen den Parteien zwar weiter auseinander, aber eine zeitnahe Realisierung der Stadtbahnverlängerung ist gemeinsames Ziel. Für die gesamte Verkehrsentwicklung in der Stadt soll ein Masterplan Mobilität entwickelt werden. Dabei stehen ein flächendeckendes Radwegenetz, eine Schnellverbindung nach Hannover und ein beleuchteter Radweg zwischen Arnum und Hemmingen-Westerfeld auf der Agenda.

Die Qualität von Krippen und Kindertagesstätten soll personell und finanziell weiter verbessert werden. Soweit es möglich ist, soll die Stadt Fehlentwicklungen der Schulpolitik des Landes ausgleichen. Dabei gelten als Ziele: die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Kindertagesstätten und Grundschulen sowie zwischen Jugendpflege und der KGS Hemmingen, die Fortsetzung der Schulsanierungen (Wäldchenschule in Arnum und SEK II an der KGS), Schaffung eines Campus an der KGS mit Verlegung der Busschleife. Die KGS soll nicht in eine Oberschule umgewandelt werden.

Für das Sportangebot in Hemmingen wollen SPD und Grüne ein Sportentwicklungskonzept erarbeiten. Die Bürgerbeteiligung wollen SPD und Grüne durch mehr Informationsveranstaltungen und projektbezogene Beteiligungen ausbauen
 

Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung

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Kommunalpolitik

 

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